Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich unserer AGB
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Bestellungen im Online-Shop unserer Website www.moda-italiana.de.
Die AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann insoweit Vertragsbestandteil, als H&P ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
(2) Sie haben die Möglichkeit, die AGB im Rahmen des Bestellvorgangs einzusehen, auszudrucken und in wiedergabefähiger Form zu speichern.
(3) Durch Ihre Bestellung erklären Sie sich mit der Geltung der zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen AGB einverstanden. Mit der Aufgabe einer Bestellung über den Online-Shop unserer Website stimmen Sie durch Setzen des entsprechenden Häkchens am Ende des Bestellprozesses der Geltung dieser AGB zu.
(4) Das Angebot unseres Online-Shops richtet sich an Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
§ 2 Vertragsschluss
(1) Sämtliche Verträge kommen mit D&B Moda Italiana zustande.
(2) Die im Online-Shop enthaltenen Artikel und Produktbeschreibungen stellen kein rechtsverbindliches Angebot zum Kaufvertragsabschluss dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden ein verbindliches Angebot zum Abschluss einesKaufvertrages abzugeben.
(3) Erst die Bestellung des Kunden ist ein verbindliches Angebot. Sie geben ein verbindliches Angebot zur Bestellung ab, wenn Sie den Bestellprozess in unserem Onlineshop unter Eingabe der erforderlichen Angaben durchlaufen und den Bestellprozess durch Betätigen des Buttons „jetzt kostenpflichtig bestellen“ abschließen.
(4) D&B wird den Zugang der Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. Diese von uns automatisch versendete Bestätigungs-Email überden Eingang der Bestellung stellt lediglich eine Zugangsbestätigung, jedoch noch keine Angebotsannahme dar.
(5) Die Angebotsannahme durch D&B erfolgt durch (i) Zugangsbestätigung oder Zahlungsaufforderung bei Vorkasse (Überweisung, Sofortüberweisung), (ii) Zahlungsanweisung bei Zahlung mit PayPal, Kreditkarte (iii) ausdrückliche Annahme per E-Mail oder in sonstiger Weise (iii) Versand der Ware, je danach was zuerst erfolgt.
§ 3 Warenverfügbarkeit, Warenkorb
(1) Die Angebotsannahme steht unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware. Ergibt sich die Nichtverfügbarkeit aus nicht zu vertretenden Gründen (z.B. höherer Gewalt, oder fast zeitgleichem Abverkauf letzter Stücke) erst nach Vertragsschluss und ist auch eine Nachlieferung in angemessener Zeit nicht möglich, steht beiden Vertragspartnern ein Rücktrittsrecht zu.
(2) Artikel werden im Warenkorb lediglich gespeichert, nicht reserviert. Durch Löschen können Artikel aus dem Warenkorb entfernt werden. Der Warenkorb wird nach 28 Tagen automatisch gelöscht. Der Warenkorb aktualisiert sich bei Neu-Anmeldung bzw. Aktualisierung der Website.
§ 4 Produkteigenschaften
(1) Die bestellten Waren können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten geringfügig im Rahmen des Zumutbaren von den im Internet dargestellten Waren abweichen, insbesondere kann es hierbei zu farblichen Abweichungen kommen, soweit dies zumutbar ist.
(2) Angaben zu den im Online-Shop geführten Artikeln, insbesondere Abbildungen, Preisangaben, Artikelbeschreibungen, Größen-/Mengen-/Gewichtsangaben, technische Angaben etc. beruhen auf den Angaben des jeweiligen Herstellers und stehen unter dem Vorbehalt der Änderung sowie des Irrtums.
(3) Angaben über Eigenschaften der Waren sind reine Produktbeschreibungen und stellen weder eine Beschaffenheitsvereinbarung noch eine Garantie dar.
§ 5 Teillieferungen
(1) Wir sind berechtigt, Teillieferungen und – Leistungen zu erbringen, es sei denn, der Kunde hat an einer Teillieferung bzw. – Leistung erkennbar kein Interesse. Bei Teillieferungen und – Leistungen haben wir einen Anspruch auf anteilige Zahlung des Kaufpreises.
(2) Teillieferungen sind im Falle des Widerrufs des Vertrages auch als Teillieferungen zurückzusenden.
§ 6 Preise, Versandkosten
(1) Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung angezeigten Preise.
(2) Sämtliche im Online-Shop angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen Umsatzsteuer, sofern diese anfällt. Sämtliche Zölle, Einfuhrsteuern-/abgaben etc. gehen zu Lasten des Käufers.
(3) Innerhalb Deutschlands betragen die Versandkosten 5,90 €, bei Bezahlung per Nachnahme 14,90 €. Ab einem Bestellwert über 100,00 € erfolgt der Versand kostenfrei, die Nachnahmegebühr in Höhe von 9,00 € bleibt.
(4) Für den Versand außerhalb Deutschlands finden Sie eine Übersicht über die Versandkosten, abhängig vom jeweiligen Lieferland . Eine Lieferung ist nur in die dort genannten Länder möglich.
(5) Sofern Abholung in unserem Geschäftssitz D&B Moda Italiana, Frühlingstraße 12, 85221 Dachau, vereinbart ist, fallen keine Versandkosten an. Waren sind innerhalb von 14 Tagen ab Eingang der Bestellung abzuholen.
§ 7 Zahlungsmöglichkeiten, Einlösen von Gutscheinen
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse (Überweisung, Sofortüberweisung), über PayPal, Kreditkarte (Visa, MasterCard, AMEX) oder per Nachnahme (Mehrkosten) vornehmen.
(2) D&B behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen oder zu ergänzen.
(3) Wertgutscheine können bis zum Ablaufdatum des Gutscheins im Bestellprozess unter Angabe der Gutscheinnummer mit dem Nennbetrag des Gutscheins eingelöst werden. Sofern der Bestellwert den Gutscheinwert übersteigt, kann der Restbetrag durch andere Zahlungsmittel unter Anrechnung des Gutscheinwertes beglichen werden. Ist der Gutscheinwert höher als der Bestellwert schreiben wir Ihnen bis zum Ablaufdatum des Gutscheins den Restwert unter Ihrer Gutscheinnummer gut.
(4) Für das Einlösen von Aktionsgutscheinen von sego gelten die auf den Gutscheinen aufgeführten Bedingungen.
§ 8 Gesetzliches Widerrufsrecht
(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über welches im Folgenden belehrt wird. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, per Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilungüber die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, ausschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eineandere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnenwegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlungverweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Ein Widerrufsrecht besteht jedoch nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Ziff. 1 BGB).
(2) Wiedergabe des gesetzlichen Muster-Widerrufsformulars:
§ 9 Retouren, Rückerstattung von Zahlungen
(1) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
(2) Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Ohne abweichende Vereinbarung gilt: (i) Hat der Kunde Zahlungen per Überweisung oder Sofortüberweisung geleistet, erfolgt die Rückerstattung auf das Bankkonto, von welchem der Kunde die Überweisung getätigt hat, (ii) Hat der Kunde mit Kreditkarte gezahlt, erfolgt die Rückerstattung auf das hinterlegte Kreditkartenkonto. Es wird darauf hingewiesen, dass die Wertstellung auf das Kreditkartenkonto vom jeweiligen Kreditkarteninstitut abhängig ist.(iii) Hat der Kunde die Zahlung über den Bezahldienstleister PayPal geleistet, so erfolgt die Rückerstattung auf das verwendete PayPal-Konto des Kunden. (iv) Bei Bezahlung per Nachnahme erfolgt die Rückerstattung auf ein vom Kunden zu benennendes Bankkonto.
(3) Für die Rückzahlung werden keine Gebühren berechnet. Die Rückzahlung verweigern, solange D&B die vom Widerruf betroffenen Waren noch nicht zurückerhalten hat, oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass der Kunde die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von D&B Moda Italiana.
§ 11 Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
§ 12 Mängelhaftung
(1) Die Gewährleistungsansprüche des Kunden richten sich bei Mängeln an den gekauften Sachen nach den gesetzlichen Vorschriften.
(2) Schadensersatzansprüche stehen dem Kunden nur nach Maßgabe des § 13 zu.
§ 13 Haftung
(1) Die H&P haftet für alle vorsätzlichen oder grob fahrlässig verursachten Schäden, gleich aus welchem Grund, unbeschränkt.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet D&P nur für Schäden (i) aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit (ii) aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer Pflicht deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
(3) Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen Schaden begrenzt.
(4) Die Haftung bei arglistig verschwiegenen Mängeln, bei Übernahme einer Garantie und bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 14 Datenschutz
Wir speichern und nutzen Ihre im Rahmen des Bestellprozesses eingegeben Daten zur Abwicklung der abgeschlossenen Vertragsbeziehung und – sofern ausdrücklich gewünscht – zur weiteren Pflege der Kundenbeziehung und Information über unser Angebot. Eine ausführliche Erklärung zum Datenschutz finden Sie hier .
§ 15 Hinweis auf Online-Streitbeilegung gem. Art. 14 Abs. 1 ODR-VO
Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit („Online-Streitbeilegung“). Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungsplattform ist unter dem externen Link (http://ec.europa.eu/consumers/odr) erreichbar.
§ 16 Information nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§ 36 VSBG)
D&B ist nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 17 Anwendbares Recht
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss von UN-Kaufrecht und internationalem Kollisionsrecht.
(2) Gerichtsstand ist, sofern gesetzlich zulässig vereinbar, der Firmensitz. Sie behält sich jedoch das Recht vor, den Kunden auch an seinem Sitz zu verklagen.
(3) Sollten einzelne Klauseln dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Klauseln bzw. der übrigen Teile solcher Klauseln nicht.